Vollmacht als Mittel der Vorsorge

“Das Gesetz ist der Freund der Schwachen”. Der Satz, der dem deutschen Philosophen Friedrich von Schiller zugeschrieben wird, erinnert uns daran, dass das Recht auf gesellschaftliche Gegebenheiten reagieren muss, und zwar insbesondere auf den Schutz der Schwachen.

Unter den bedeutendsten Veränderungen, die wir derzeit erleben, können wir die Lebenserwartung anführen, da innerhalb von nur 20 Jahren zwischen 1999 und 2019 die Lebenserwartung der Spanier von 75,4 Jahren auf 80,9 Jahre für Männer und von 82,3 auf 86,2 Jahre für Frauen gestiegen ist, und dasselbe ist auch in den Ländern um uns herum geschehen.

Eine der natürlichen Folgen dieses Wandels ist die Zunahme der Zahl älterer Menschen, die aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters ihre geistigen Fähigkeiten verlieren und handlungsunfähig werden, so dass sie im Sinne Schillers zu einem schutzbedürftigen “schwachen Menschen” werden.

Wenn diese Umstände eintreten, sind die Angehörigen der Person, die ihre geistigen Fähigkeiten verliert, gezwungen, ein Entmündigungsverfahren zu durchlaufen, das gerichtlich durchgeführt werden muss, in dem der Vormund der entmündigten Person ernannt wird. Leider ist dieser Prozess nicht nur mit Gerichtskosten verbunden, sondern auch mit Gutachten zum Nachweis der Entmündigung und, was noch schlimmer ist, mit einem Zeitraum, der lang sein kann und während dessen die Angehörigen nicht in der Lage sind, zu handeln, um die entmündigte Person zu schützen.

Wie wir weiter unten erläutern werden, gibt es dazu ist eine praktische Lösung mit sehr geringen Kosten die in Erteilung einer Vollmacht besteht.

Das spanische Zivilgesetzbuch legt in seinem Artikel 1732 fest, dass das Mandat, zu dem auch die Vollmacht gehört, endet:

1.º Durch seinen Widerruf.

2.º Durch Rücktritt oder Arbeitsunfähigkeit des Beauftragten.

3.º Durch Tod, Erklärung der Verschwendungssucht oder durch Konkurs oder Insolvenz des

des Vollmachtgebers (*) oder des Bevollmächtigten (**).

Das Mandat endet auch durch die zunehmende Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers, es sei denn, die Fortsetzung des Mandats wurde vorgesehen oder das Mandat war für den Fall der Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers erteilt worden, was nach den Bestimmungen des letzteren zu beurteilen ist. In diesen Fällen kann das Mandat durch eine gerichtliche Entscheidung, die bei der Gründung des Aufsichtsgremiums oder später auf Antrag des Betreuers getroffen wird, beendet werden.

(*) Unter “Vollmachtgeber” ist in diesem Zusammenhang der Erteiler der Vollmacht zu verstehen.

(**) Unter ” Bevollmächtigten” ist in diesem Zusammenhang die Person zu verstehen, die Vollmacht vom Vollmachtgeber bekommt

Dieser letzte Absatz erlaubt daher die Erteilung einer Vollmacht, in der ausdrücklich erklärt wird, dass sie auch dann in Kraft bleibt, wenn der Vollmachtgeber eine vorübergehende und dauerhafte Geschäftsunfähigkeit aufweist, die sowohl als vorübergehend als auch als endgültig zu verstehen ist.

Unserer Meinung nach ist es eine sehr sinnvolle Empfehlung für ältere Menschen, eine Vollmacht mit dem von ihnen als angemessen erachteten Maß an Geschäftsfähigkeit zu Gunsten von jemandem zu erteilen, der offensichtlich ihr volles Vertrauen genießen muss.  In der gängigen Praxis werden diese Vollmachten in der Regel zwischen Ehepartnern oder Personen in einer ähnlichen Situation, wie z.B. Lebenspartnern, erteilt, obwohl es unserer Meinung nach sinnvoller ist, solche Vollmachten zugunsten von Kindern zu erteilen, da die Lebenspartner oft in vergleichbarem Alter sind. Selbstverständlich impliziert das natürlich, dass die Kinder volljährig sind.

Handelt es sich hingegen um mehrere Kinder, und obwohl die Vollmacht rechtlich gesehen mit der Einzelunterschrift eines jeden von ihnen erteilt werden könnte, erscheint es uns sinnvoller, eine Anzahl von Unterzeichnenden festzulegen, die einwilligen müssen. So könnte z.B. bei drei Kindern verlangt werden, dass für die Gültigkeit der Rechtsgeschäfte der Bevollmächtigten mindestens zwei von ihnen handeln müssen. Unserer Erfahrung nach hat diese Anforderung den Effekt, ein Mindestmaß an Zustimmung und Kommunikation zwischen den Bevollmächtigten zu erzielen, ohne Einstimmigkeit zu verlangen, was manchmal schwer zu erreichen ist.

Wir möchten auch einige übliche Missverständnisse über die gegenseitigen Vollmachten klären, und zwar in zwei Punkten:

Zunächst ist zu beachten, dass bei einer gegenseitigen Vollmacht, d.h. wenn zwei Personen (typischerweise ein Ehepaar) sich gegenseitig bevollmächtigt haben, der Widerruf einer der Vollmachten auch den Widerruf der anderen impliziert. Das heißt, wenn es eine gegenseitige Vollmacht zwischen A und B gibt und A beschließt, die Vollmacht, die er B erteilt hat, zu widerrufen, wird die Vollmacht, die B A erteilt hat, automatisch ebenfalls widerrufen.

Zweitens ist es wichtig zu wissen, dass beide Parteien beim Notar, vor dem die gegenseitigen Vollmachten erteilt wurden, erscheinen müssen, um Kopien der Vollmacht zu erhalten.

In jedem Fall sollten Sie immer bedenken, dass die Erteilung von Vollmachten mit Risiken verbunden ist, so dass Sie jede Situation sehr sorgfältig abwägen und sich immer zuerst mit Ihrem Rechtsberater beraten sollten.

Dieses Dokument wurde im März 2021 von unserem Experten Dr. D. Carles Foz Moreno verfasst, und sein Inhalt ist nur ein kurzer und informativer Bericht über die betreffende Angelegenheit, ohne in irgendeiner Weise eine Rechtsberatung in dieser Angelegenheit darzustellen. Sollten Sie weitere spezifische Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte an unsere qualifizierten Fachleute unter der folgenden E-Mail-Adresse: Info@bufetefoz.com.